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GAP Gemeinsame EU-Agrarpolitik

Bioland warnt vor einer rückwärtsgewandten GAP

Trilogverhandlungen zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik gestartet

Am 10. November 2020 starteten die Trilogverhandlungen zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik GAP. Nachdem EU-Kommission, EU-Parlament und EU-Rat ihre Vorschläge vorgelegt haben, erfolgt nun die Abstimmung zwischen den drei Institutionen. Die EU-Kommission ist über Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans und EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski vertreten.

Ziel der Trilogverhandlungen ist es, dass sich das Europäische Parlament und der Rat als Gesetzgeber auf eine Agrarpolitik einigen. Frans Timmermans, leitender EU-Kommissar für den Green Deal, verspricht, die Kommission werde ein ehrlicher Makler und eine treibende Kraft für mehr Nachhaltigkeit in der GAP sein. Die Kommission hat ihre Vorstellungen zur GAP bereits 2018 in der Farm-to-Fork- und der Biodiversitäts-Strategie dargelegt. Der Anbauverband Bioland warnt vor einer rückwärtsgewandten GAP, bei der Landwirtschaft und Umwelt in eine ökologische und ökonomische Sackgasse steuern.

Jan Plagge, Präsident Bioland e.V. kommentiert: "Die EU-Kommission muss jetzt alle Register ziehen, um ihren Green Deal zu verteidigen und ihre Führungsqualität zu beweisen. Der EU-Agrarrat und das Europaparlament haben insbesondere die Farm-to-Fork-Strategie bei ihren GAP-Vorschlägen komplett ignoriert. Deren Ziel, bis 2030 den Ökolandbau der EU-Mitgliedsstaaten auf 25 Prozent auszuweiten, den Pestizid- und Antibiotikaeinsatz zu halbieren, den Düngeeinsatz stark zu regulieren und die Biodiversität zu steigern, sind mit nur 20 Prozent Eco-Schemes nicht zu erreichen. Besonders kritisch ist auch die Vorgabe des Parlaments, 60 Prozent der Mittel in der Ersten Säule für die pauschalen Hektarprämien zu reservieren. Dies engt Mitgliedstaaten auf Jahre ein, die die Erste Säule nutzen wollen, um Umweltleistungen der Landwirte zu honorieren. In den folgenden Verhandlungen muss Ursula von der Leyen beweisen, dass der visionäre Plan ernst gemeint war, dazu braucht es die politische Stärke aus dem Frühjahr. Sollten alle Trilogverhandlungen scheitern, fordern wir von der EU-Kommission, den GAP-Vorschlag zurückziehen und einen neuen Vorschlag erarbeiten zu lassen. Die Chance, in der Politik umzusteuern, ist jetzt und nicht erst in sieben Jahren zur nächsten GAP."


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