Pestizide
Erneut keine Mehrheit für Glyphosat
Entscheidung liegt jetzt bei EU-Kommission
Die EU-Kommission ist erneut mit dem Vorschlag gescheitert, das Totalherbizid Glyphosat für weitere zehn Jahre zuzulassen. Bei der heutigen Abstimmung im Berufungsausschuss wurde unter den Mitgliedstaaten abermals keine qualifizierte Mehrheit erreicht. Deutschland hat sich auch dieses Mal enthalten. Da keine Einigung zustande kam, hat die EU-Kommission nun formell das Recht, im Alleingang über die weitere Genehmigung von Glyphosat zu entscheiden.
„In beiden Abstimmungsrunden konnte die EU-Kommission keine qualifizierte Mehrheit für eine weitere Genehmigung von Glyphosat erlangen. Der EU-Kommission fehlt somit das eindeutige politische Mandat, das Ackergift weiterhin zuzulassen“, kommentiert Christine Vogt, Referentin für Landwirtschaft am Umweltinstitut in München. „Wir erwarten, dass die Kommission dem Rechnung trägt, indem sie die Genehmigung von Glyphosat nun auslaufen lässt. Damit wird sie auch dem Willen von über einer Million EU-Bürgerinnen und -Bürgern gerecht, die die Europäische Bürgerinitiative ‚Stop Glyphosate‘ unterschrieben haben.“
Deutschland hatte eigentlich im Koalitionsvertrag vereinbart, Glyphosat ab 2024 national zu verbieten. Ein Gericht in Luxemburg hat jedoch im Frühjahr entschieden, dass die Mitgliedstaaten keine eigenständigen Verbote verhängen können, solange der Stoff auf EU-Ebene zugelassen ist.
Über 100 zivilgesellschaftliche Organisationen, darunter das Umweltinstitut München, das Pestizid Aktions-Netzwerk (PAN), Foodwatch, die Aurelia-Stiftung, Slow Food Deutschland, Demeter International und das Bündnis für eine enkeltaugliche Landwirtschaft (BEL), wenden sich in einem offenen Brief an die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und fordern sie dazu auf, die Nichtverlängerung der Zulassung vorzuschlagen. Sie verweisen dabei auf die kürzlich veröffentlichte Globale Glyphosat-Studie, die einen Zusammenhang zwischen Glyphosat und Leukämie in jungen Jahren zeigt – ein weiterer Beleg für die vielen Gesundheitsrisiken des Totalherbizids, gehen auf die potentiell verheerenden Auswirkungen auf die Biodiversität ein und erinnern die Präsidentin an die Prinzipien des Europäischen Green Deals.
Derweil arbeitet der deutsche Konzern Bayer – einer der Vertreiber von Glyphosat – einem Medienbericht zufolge schon an einem neuen Herbizid, das Glyphosat ersetzen soll.