Obst + Gemüse
Gesunde Ernährung bezahlbar machen
Steuerbefreiung von Obst und Gemüse geboten
Zum Tag der gesunden Ernährung fordert die Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) heute, die Mehrwertsteuer für frisches Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte komplett zu streichen. Angesichts stark steigender Lebensmittelpreise müsse die Bundesregierung die neuen rechtlichen Spielräume nutzen: Im Dezember 2021 haben sich die Finanzminister der EU darauf geeinigt, dass Mehrwertsteuersätze von null Prozent rechtlich möglich sein sollen.
Laut Angaben des Statistischen Bundesamts sind die Lebensmittelmittelpreise im Februar um 5,3 Prozent und im Januar um 5,0 Prozent im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat gestiegen. Frisches Gemüse war besonders betroffen. Das Wirtschaftsforschungsinstitut ifo rechnet damit, dass die Lebensmittelpreise im Jahr 2022 um sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr ansteigen werden.
Bislang sieht das EU-Recht einen Mindestsatz von fünf Prozent Mehrwertsteuer für Lebensmittel vor. Das könnte sich aber bald ändern: Zur Deckung der Grundbedürfnisse soll es den Mitgliedstaaten nach Entscheidung der EU-Finanzminister ermöglicht werden, bestimmte Gegenstände von der Mehrwertsteuer zu befreien. Eine Reform der veralteten Mehrwertsteuervorschriften hatte die EU-Kommission bereits im Jahr 2018 vorgeschlagen. Sobald das Parlament eine Stellungnahme abgegeben hat, soll die Richtlinie förmlich angenommen werden. In Deutschland gilt derzeit für die meisten Lebensmittel ein Steuersatz von sieben Prozent.
Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, Grüne und FDP darauf geeinigt, dass an Kinder gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel eingeschränkt und bis 2023 eine Ernährungsstrategie beschlossen werden soll. Eine Mehrwertsteuerbefreiung für Obst und Gemüse wurde bislang jedoch nicht angekündigt.
In der Deutschen Allianz Nichtübertragbare Krankheiten sind 21 medizinisch-wissenschaftliche Fachgesellschaften und Forschungseinrichtungen zusammengeschlossen – darunter die Deutsche Gesellschaft für Ernährungsmedizin (DGEM), die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG), die Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) und die Deutsche Krebshilfe.