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Basic: Wer hat den schwarzen Peter?

Bewährungsstrafe für Ex-Finanzvorstand im Basic-Prozess

Der Prozess gegen den ehemaligen Basic-Finanzvorstand Johann Priemeier ist mit einem milden Urteil durch das Landgericht München zu Ende gegangen. Zwei Jahre Haft auf Bewährung wegen Untreue gegenüber seinem Gründerkollegen Georg Schweisfurth. Um die Schädigung des ersten deutschen Bio-Supermarktfilialisten sollte es gehen, verursacht durch den Verkauf eines Aktien-Minderheitenpakets an einen Investor, vor dem zwei Gründungsmitglieder im Nachhinein zurückgeschreckt sind und einen Machtkampf losgetreten haben. Richter Peter Noll sollte die Frage klären, ob im Alltag Öko-Ideologie und Geschäft zusammen passen? Noll sah drei Prozesstage vor der Urteilsverkündung keine Schädigung der Basic AG. Er hatte der Staatsanwaltschaft vorgeschlagen, diesen Anklagepunkt fallen zu lassen.


Foto: Basic
Wie weit dürfen Geschäftspartner gehen, wenn es um die hehren Ziele der Biobranche geht? Waren es Verfehlungen des Finanzvorstandes, der die Zukunft seiner Gesellschaft im Auge hatte oder musste die Mehrheit sich einer Minderheitenmeinung beugen, die im Alltagsgeschäft außer Ideale nicht mehr viel beizutragen hatte?

Finanzvorstand Priemeier sollte 2006 im Auftrag des Vorstandes die Schwarz-Gruppe mit Sitz in Neckarsulm als Investor gewinnen. Als die Pläne Anfang 2007 öffentlich wurden, stellten sich die Gründungsmitglieder Georg Schweisfurth und Richard Müller als Ökologen gegen den Ökonomen Priemeier. Sie behaupten getäuscht worden zu sein, und Georg Schweisfurth agierte fortan offen gegen den Mehrheitsbeschluss

der Gesellschaftsorgane. Ein Machtkampf entbrannte, in dem Kunden und später auch einige Lieferanten den Bio-Filialisten boykottierten und das Unternehmen an den Rand des Ruins brachten.

Schweisfurth war informiert

Wirtschaftsprüfer Klaus Reim sagte vor Gericht aus, dass Georg Schweisfurth bereits 2006 wusste, wer der Investor sein würde. Georg Schweisfurth bestreitet das. Die Schwarz-Gruppe bezahlte insgesamt 16 Millionen Euro für 23 Prozent des Aktienkapitals. 4,2 Millionen Euro flossen für die Basic GmbH, eine Holding, in der 10 Prozent der Basic-Aktien ausgelagert waren und mit deren Hilfe der Deal abgewickelt werden sollte. Priemeier hielt 33,3 Prozent dieser GmbH-Anteile und die Basic AG ursprünglich den Rest. Weil der Handel mit eigenen Aktien nicht statthaft ist, musste der AG-Anteil unter 50 Prozent gedrückt werden. Ein 17,7 Prozent-Anteil der Holding wurde 2004 für 70 TSD Euro an Georg Schweisfurth veräußert. Und hierin liegt die Crux.

Rein rechnerisch hatte der 17,7 Prozent Anteil beim Investoren-Deal einen Wert von 743 TSD Euro, Georg Schweisfurth bekam davon jedoch nur 480 TSD ab. Priemeier hatte den Schweisfurth-Anteil schon vor dem Geschäftsabschluss mit der Schwarz-Gruppe an seine eigene Mercatum GmbH verkauft und so einen weiteren kräftigen Aufschlag eingeheimst. Richter Noll sieht darin das „Gschmäckle“, für das er zwei Jahre Strafmaß vergab. Nicht nur Priemeier sah darin einen normalen Vorgang, wie er im Geschäftsleben vorkommt. Schließlich sei zum Verkaufszeitpunkt noch lange nicht klar gewesen, dass der Deal mit Schwarz gelingen würde, aber – so Priemeier – wegen Geldknappheit hatte Schweisfurth gedrängt und dann die „mindestens“ 480 TSD Euro akzeptiert, die in der Verkaufs-Vollmacht vor­gegeben wa­ren.

Wäre es nicht zum Verkauf der Holding gekommen, hätte die Mercatum das Nachsehen gehabt. Der klei­ne Unterschied in einer Vollmacht zwischen „nicht weniger als“ 480 TSD und „mindestens“ kann den Weg vor das Gericht bedeuten. Priemeier sagt aus, dass ersteres gemeint war und der Zeitdruck von Schweisfurth der verkaufsauslösende Moment gewesen sei. Schweisfurth bestreitet das. Der Richter hat dann gerichtet, worüber die beiden sich nicht mehr einig waren.

Expansion mit fremdem Kapital

Nach dem Einstieg zeichnete die Schwarz-Gruppe eine Wandelanleihe über 9,6 Millionen und zudem hat die AG eine Kapitalerhöhung um 2,2 Millionen Euro beschlossen. Die Investoren ließen sich also nicht lumpen. Mit insgesamt 13,1 Millionen Euro floss frisches Geld in die AG.

Die Zukunftspläne der Bio-Supermarktkette schienen ge­sichert. Das war im Frühjahr 2007.

Johann Priemeier und sein Vorstandskollege Spanruft sahen nach den harten Aufbaujahren die schwindenden Marktanteile des Fachhandels am Bio-Markt. Mit Expansion durch Fremdkapital sollte die Position des Bio-Filialisten Basic gestärkt werden.

Er suchte Leute, die sich langfristig engagieren wollten. „Privatinvestoren erwarten im zweiten Jahr die erste Ausschüttung. Die sehen nicht den wachsenden Wert des Unternehmens“, war Priemeiers Ergebnis. Mit Venture Kapital waren die Erfahrungen ähnlich. Schnelle und hohe Rendite-Erwartungen werden da gehegt. Also suchte der Bio-Pionier fortan handelsnahe Unternehmen als Geldgeber.

Verhandlungen mit Tengelmann

So verhandelte Basic mit Tengelmann-Chef Erivan Haub bis zu einem unterschriftsreifen Vertrag. Allerdings hätte Tengelmann als Mehrheits-Aktionär das Sa­gen gehabt und das operative Geschäft bestimmt. Da unterschrieb der Basic-Vorstand nicht, zumal sich die Option mit der Schwarz-Gruppe bot, die über einen Investitionstopf für Beteiligungen verfügt. Priemeier machte sich kundig, schaute sich die Konstruktion des Imperiums an und war beeindruckt von der perfekten Organisation von Kaufland und Lidl.

Als Verhandlungs-Partner saß er 2006 dem Leiter der Schwarz-Gruppe Klaus Gehrig gegenüber; jenem Handelsmanager, der den Discounter aufgebaut hat, und nach wie vor als der mächtige Mann dort gilt. „Wir sehen den Bio-Markt und sind bereit zu investieren. Selbst wollen wir das Geschäft nicht machen“, fand Gehrig klare Worte.

Das passte zu den Basic-Vorstellungen. Der Firmenwert betrug nach der Formel Umsatz mal 0,8 stolze 64 Millionen Euro. Der Gewinnvortrag lag 2007 bei rund 2,9 Millionen. Die Schwarz-Grup­pe war bereit, ihren Investitionstopf zu öffnen. Sollte ein weiterer Saulus zum Paulus werden? Ein Dieter Schwarz verschenkt nicht Millionen. Nach fünf Jahren Expansion mit dann mehr als hundert Märkten hätte der Umsatz bei rund 500 Millionen Euro liegen können. Nach der 80 Prozent Formel wäre Basic 400 Millionen Wert gewesen. Doch es kam anders.

„Ich habe damals den Fehler meines Lebens gemacht. Ich dachte der Deal sei gelaufen. Es gibt kein zurück“, räumt Priemeier ein. Mit den Gründerkollegen Georg Schweisfurth und Richard Müller war er sich nach eigenem Bekunden einig. Die Verträge für den Verkauf der Aktien waren ausgehandelt, das Geld geflossen.

Reise in die Schwarz-Zentrale

Aber der achtstellige Betrag von Schwarz weckte Wünsche. Wenig selbstlos soll Schweisfurth nach Neckarsulm zu Gehrig gereist sein, um sich eine Position im Vorstand von Basic zu sichern. Gehrig soll aber abgewunken haben. Monate nach dem gescheiterten Einstieg hat das der Lidl-Aufsichtsrat und Mitglied der Schwarz-Unternehmenstreuhand Walter Pötter gegenüber der TAZ und aktuell auch der bioPress bestätigt, „Schweisfurth sei danach als Lidl-Kritiker aufgetreten“. Schweisfurth sieht das ganz anders: Er sei von seinem Gründer-Kollegen nicht eingeweiht worden. Als er von dem Schwarz-Einstieg erfahren habe, sei er sofort dagegen gewesen.

Dieser Widerspruch zur Aussage des Wirtschaftsprüfers Reim war vor Gericht am Ende kein Verhandlungsgegenstand mehr. Als Zeuge vor Gericht hat auch Klaus Gehrig die Schweisfurth-Version konterkariert. Würde er – so das Angebot von Schweisfurth an die Schwarz Gruppe (Gerichtsprotokoll) – zum Vorstandsvorsitzenden gemacht, kön­ne er dem Spuk ein Ende setzen und Attac zurück pfeifen, hat Gehrig ausgesagt.

Es half nichts. Gehrig wollte nicht. Da­für trat die Presse auf den Plan mit Negativ-Schlagzeilen. Die Süddeutsche hat sich schwer ins Zeug und das Bio-Image auf die Waagschale gelegt. Die Mär von der feindlichen Übernahme wurde gestreut. Durch Kauf-Boykott zwangen die Kunden Basic recht nachhaltig in die Knie. Im Protokoll der Kriminalpolizei findet sich die Aussage vom Vorstandsvorsitzenden Spanrunft, dass die Agitation von Schweisfurth und Müller gro­ße Unruhe in der Öffentlichkeit verursacht habe.

In den Monaten Juni 2007 bis August eskalierte der Kampf um die Geschäftsrichtlinien bei Basic bis hin zum Lieferboykott von Schweisfurth-Bruder Karl, der mit den Hermannsdorfer Landwerkstätten für Fleisch- und Wurstnachschub sorgte und dem regionalen Frischelieferanten Tagwerk. Nachdem sich dann auch Dennree anschließen wollte, soll es Dieter Schwarz selbst gewesen sein, der im September 2007 den Ausstieg anordnete.

Machtkampf um Positionen

Einige Wochen später, am 5. November 2007, wurde der Machtkampf endgültig gegen den bis dahin erfolgreichen Finanzvorstand Priemeier entschieden. Zusammen mit Spanrunft hatte Priemeier den Bio-Filialisten weit nach vorne gebracht. Jetzt fiel der Vorstandsvorsitzende um und trug ein 14 Punkte-Papier mit, das den Rauswurf von Finanzvorstand Priemeier begründen sollte. Einige der Vorwürfe fanden sich Monate später in den staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen wieder. Bis 18. Mai 2010, an dem Richter Noll der Staatsanwaltschaft die Rücknahme dieser Anklagepunkte empfohlen hatte, bildeten diese Vorwürfe die Grundlage für die Pressekampagne gegen Priemeier. Durch den Rückzug der Staatsanwaltschaft waren sie abhanden gekommen und selbst der „Süddeutsche“ Ankläger Bernd Kastner ruderte zurück.

Im dreier Aufsichtsrat muss für einen Entlassungs-Beschluss Einstimmigkeit herrschen. Aufsichtsratmitglied Theo Häni wollte an Priemeier festhalten. Der Vorwurf, dass Priemeier eine Million Baugelder veruntreut haben soll, war dann auch Häni zu viel und der Rauswurf perfekt. Und Georg Schweisfurth wurde auf der November-Hauptversammlung zum Aufsichtsratvorsitzenden gewählt.

Im Februar 2008 hat Häni seine Zustimmung zum Rauswurf des Finanzvorstands jedoch zurück genommen. Ihm war nach Studium der Vorwürfe aufgegangen, dass der Veruntreuungsvorwurf der Baugelder gegen Priemeier jeglicher Grundlage entbehrte.

Unter den neuen Basic-Machtverhältnissen wurde ein Schadensersatz gegen Priemeier in Höhe von vier Millionen Euro gefordert. Er trage die Schuld am Niedergang des Basic-Images. Obwohl von Priemeier bestritten, hat der verbliebene Vorstand später 500 TSD Euro der Forderung entgegen dem Bilanzrecht in der Bilanz für 2007 aktiviert.

Der Schwarz-Anteil war vakant. Schwarz wollte raus, das Geld aber war weg. Eine Gruppe um Georg Schweisfurth wollte die Anteile übernehmen. Christoph Schwingenstein, ehemaliger Gesellschafter bei der „Süddeutschen“ und ein Freund der Schweisfurth-Familie, war der Interessent mit den Millionen in der Tasche.

ASI wird Hauptaktionär

Durchgesetzt hat sich im Frühjahr 2008 die Basic-Aktionärsgruppe ASI, der Investment-Fond aus der Schweiz. Sie übernahm den 23 Prozent-Anteil von Schwarz für einen Euro und einen Besserungsschein. Damit ist die damals von Theo Häni geführte ASI-Gruppe mit 40 Prozent größter Aktionär. Am 14. März 2008 sickerte die Nachricht durch. Einen Tag später stellte der Basic-Vorstand Strafanzeige gegen Priemeier bei der Staatsanwaltschaft.

Schweisfurth trat den Canossa-Gang zu Schwarz an und bat für das Überleben in der Krise um Kredithilfe. Drei Millionen hat Schwarz noch einmal gegeben. Basic steht mit diesem Kredit bei Schwarz bis heute in der Kreide. Aber das schmutzige Geld des Discount-Königs reichte nicht. Basic blieb in der wirtschaftlichen Krise und die ASI-Grup­pe musste weitere sechs Millionen Euro nachschießen.


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Eine weitere Millionensum­me hat Schwingenstein als Kredit eingebracht. Der Kreditbetrag von zwei Millionen Euro sollte auf der Aktionärsversammlung am Juni 2010 in Aktien umgewandelt werden. Die Abstimmung verlief negativ und Schwingenstein bleibt Gläubiger und wird nicht zum Großaktionär der Basic AG.

Auf der Basic-Hauptversam­mlung am 26. August 2008 war das Zwischenspiel von Schweisfurth zu Ende. Er verlor seinen Aufsichtsratsposten, und Spanrunft wurde als Vorstand entlassen. Ein großer Teil der bis Ende 2009 aufgelaufenen Verlustvorträge von 14,951 Millionen Euro waren schon sichtbar. Der interne Ideologiestreit verlangte nach einem Sanierer. Der kam in Person von Joachim Kreuzburg zum konventionellen Jahresgeld in Millionenhöhe. Er griff auf Maßnahmen wie Filialschließungen und Personalabbau zurück. Der hehre Anspruch der Bio-Branche, dass der Mensch im Mittelpunkt stehe, musste hier bei Schlecht-Wetter zurücktreten.

Ehemalige Mitarbeiter berichten von unbezahlten Überstunden, Lohnkürzungen, durch­arbeiten hinter der Theke ohne Pause, weil nur eine Person für die Stelle eingeteilt war und nicht weg konnte. Sanierer Kreuzburg hat den Chefsessel wieder geräumt.

Nachfolger Stephan Paulke, seit August 2009 im Dienst, hat eine schwierige Aufgabe übernommen. Auch 2009 schrieb das Bio-Handelshaus Verlust. Neue Standorte und eine eigene Logistik braucht der Filialist, will er eine Zukunft haben.

Dazu muss kräftig investiert werden. Aber ohne Fremdkapital geht das nicht. Alnatura galoppiert davon. „Die hätte ich damals mit den Schwarz-Millionen im Gleichgewicht gehalten oder gar überholt. Inzwischen sind sie uneinholbar“, so Priemeier heute.

Anton Großkinsky

Patient Basic auf dem Weg zur Genesung

Geringes einstelliges Wachs­­tum und ein Verlust in Millionenhöhe präsentierte Ba­sic-Vorstandsvor­sitzender Stephan Paulke den Aktionären auf der Hauptversammlung der Basic AG in München. Der Umsatz im Geschäftsjahr 2009 stieg um 2,7 Millionen auf rund 95 Millionen Euro. Der Verlust lag bei 3,7 Millionen Euro. 2008 waren es noch mehr als elf Millionen. Damit sind seit 2007 rund 15 Millionen Euro Verluste aufgelaufen. Dieses Jahr soll die Bilanz mit schwarzer Tinte geschrieben werden.

Für 2010 prognostizierte Vorstandsvorsitzender Paul­ke den Aktionären einen Gewinn. Die Zuversicht gründet sich auf einen stabilen wachsenden Bio-Markt.

Das Geschäftsjahr 2010 ist gut angelaufen für den Bio-Filialisten. In den ersten vier Monaten lag der Umsatz bei 34,4 Millionen Euro. Auf das Jahr hochgerechnet wären das 103 Millionen Euro. Allerdings herrscht jetzt gerade Sommerflaute. Dann hängt es vom Weihnachtsgeschäft ab, ob das Jahr so gut en­det, wie es begonnen hat.

Um den Mangel an Mitteln zu beheben will der Vorstand bis zu 2 Millionen Euro Bares einsammeln. Dafür sollen 288.384 Ein-Euro-Aktien zu je 6,93 Euro ausgegeben werden. Ein Darlehen der Christoph Schwingenstein GmbH in München sollte in Aktien umgewandelt werden. Die Abstimmung ergab jedoch nicht die notwendige Mehrheit. So bleibt es beim Grundkapital von 4,3 Millionen Euro. Die Darlehen werden 2010 fällig. Frisches Geld täte der AG gut.

26 Bio-Supermärkte betreibt Basic aktuell, davon 24 in Deutschland und zwei in Österreich. 2010 sind keine Neueröffnungen vorgesehen. 2011 und 2012 soll nach den Plänen des Vorstands wieder vorsichtig expandiert werden. Paulke sieht basic „auf dem Weg der Gesundung“. Die 100 Millionen Euro Umsatzmarke soll übersprungen und wieder Geld verdient werden nach den verlustreichen Jahren 2008 und 2009. Aufsichtratsvorsitzender Joachim Kreuzburg bis Juli 2009 Vorgänger von Paulke sieht „Licht am Ende des Tunnels“.

Vier Filialen schloss basic im Zuge der Sanierung. In München gab es eine Neueröffnung. Standorte, die bereits angemietet, aber noch nicht eröffnet waren, mussten abgegeben werden. Bitter für Basic muss es gewesen sein, dass einige da­von an den Konkurrenten Alnatura gingen. 55 Filialen betreibt der Wettbewerber mittlerweile. 60 sind bis En­de des Jahres zu erwarten. Der Basic-Vorstand plant ab 2011 ein organisches Wachstum, das heißt zwei bis fünf Neueröffnungen pro Jahr.

Der neue Vorstandsvorsitzende Paul­ke hat Rückhalt bei den Aktionären. Zumindest die Basic-Gründer sind mit dem neuen Kurs zufrieden, wie sie sagten. Paulke ist erst seit einem Jahr im Amt.

 

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