Verbraucherschutzindex
Verbraucherschutzministerin Conrad: Unser Qualitätsmanagement greift
Rheinland-Pfalz erreicht im heute veröffentlichten Verbraucherschutzindex 2006 den 10. Platz und rückt damit um fünf Plätze gegenüber 2004 vor. Dies sei erfreulich, stellt Verbraucherschutzministerin Margit Conrad fest. „Unser Qualitätsmanagement greift.“ Allerdings gebe es trotz einiger Verbesserungen bei der Erstellung des „Index“ nach wie vor methodische Mängel bei der Ermittlung und Bewertung der Daten, sagte Conrad. So müsse beispielsweise das am Risiko orientierte Vorgehen der Lebensmittelüberwachung stärker einfließen. Auch ob verbraucherpolitische Sprecher der Fraktionen auf dem Papier existieren, ist für die Qualität des Verbraucherschutzes so wenig entscheidend wie öffentliche Anhörungen – beides wird als fehlend bewertet.
Da sich die Erhebung auf 2004 und 2005 bezieht, sind maßgebliche Veränderungen im Rahmen der Neuorganisation der Landesregierung Rheinland-Pfalz noch nicht in die Ergebnisse eingeflossen. Mit der neuen Legislaturperiode gibt es erstmals ein Verbraucherschutzministerium in Rheinland-Pfalz. Als Schwäche nennt der „Index“, dass der Verbraucherschutz zuvor keinem Ministerium federführend zugeordnet war. Eine weitere Verbesserung im Jahr 2008 ist daher zu erwarten.
Der Verbraucherschutzindex wird im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV) durch die Agentur Bridges im zweijährigen Rhythmus erstellt.