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BÖLW droht Klöckner mit Ausstieg

Die Beschlüsse der Borchert-Kommission würden nicht umgesetzt

Der Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) droht Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, aus der Borchert-Kommission auszusteigen. Das berichtete agrarheute. Ausschlaggebend dafür seien die geplanten Tierwohlvorschriften für die Schweinehaltung.

Nach Darstellung des Verbandes arbeite das Bundesministerium darauf hin, die Schweinehaltungs-Kriterien für die dritte Haltungsstufe unterhalb der Vorschriften für den Ökolandbau anzusiedeln. Der BÖLW fürchtet deshalb eine Verschlechterung der Wettbewerbssituation für Bio-Schweinehalter. BÖLW-Vorstandschef Felix Prinz zu Löwenstein habe laut agrarheute in einem Schreiben an Klöckner erklärt, für diesen Fall bleibe seinem Verband „keine Alternative mehr, als aus der Kommission auszuscheiden“.

„Wir drängen schon länger darauf, dass die Beschlüsse der Borchert-Kommission umgesetzt werden“, erklärt Peter Röhrig, Geschäftsführer des BÖLW. „Da zu erkennen ist, dass von Seiten des BMEL gegen die Beschlusslage gearbeitet wird, haben wir Bundesministerin Julia Klöckner gebeten, dem entgegen zu treten.“

Die Borchert-Kommission habe beschlossen, dass sich die höchste Stufe der Tierhaltung an den gesetzlichen Bio-Vorgaben orientiert. Das BMEL setze sich allerdings dafür ein, dass die Standards für die Sauen- und Schweinehaltung deutlich darunter liegen sollen.

Wenn auf Fleisch künftig eine Abgabe aufgeschlagen wird, werde auch Bio-Fleisch belastet. Dann würden ausgerechnet die Tierhalter schlechter gestellt, die neben hervorragenden Haltungsvorgaben auch dafür sorgten, dass mit Bio-Futter auf dem Acker die Artenvielfalt wächst und mit der flächengebundenen Tierhaltung das Grundwasser geschützt wird.

Vorgeschlagen wurde von der Borchert-Kommission außerdem eine Umlagefinanzierung für den Umbau der Tierhaltung, die aber vom BMEL ebenfalls auf die lange Bank geschoben würde.


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