Start / News / Himalayasalz aus einem Mittelgebirge Pakistans ist irreführend

Urteil

Himalayasalz aus einem Mittelgebirge Pakistans ist irreführend

Entlokalisierender Zusatz im Fließteckt reicht nicht

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 31. März 2016 (Az. I ZR 86/13[99 KB]) entschieden, dass ein als „Himalaya Salz“ bezeichnetes Produkt den informierten Durchschnittsverbraucher über die geografische Herkunft in die Irre führt. Denn das Salz werde nicht im Himalaya-Hochgebirgsmassiv, sondern in der Salt Range, einer Mittelgebirgskette in der pakistanischen Provinz Punjab abgebaut.

Das Gericht führte aus, dass auch der Hinweis „Kristallines Speisesalz aus der Region des Himalaya“ nicht ausreicht, um die Irreführung auszuschließen. Denn dieser Hinweis sei der blickfangmäßigen Produktüberschrift nicht unmittelbar zuzuordnen, sondern finde sich erst im weiteren Fließtext.  Das Urteil bestätigt die strengen Anforderungen an entlokalisierende Zusätze zur Ausräumung der Irreführung.

© Rechtsanwalt Martin Kieffer


Ticker Anzeigen

Das könnte Sie auch interessieren

Für Bier darf nicht mit der Angabe 'bekömmlich' geworben werden

Karlsruhe, 17. Mai 2018  |  Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 17. Mai 2018 entschieden, dass die Verwendung des Begriffs bekömmlich in einer Bierwerbung unzulässig ist.

18.05.2018mehr...
Stichwörter: Salz, Urteil, Wettbewerbsrecht, Herkunftsangabe, Himalaya

Amazon unterliegt im Rechtsstreit mit Foodwatch

Foodwatch gegen Amazon Fresh: Kein Obst und Gemüse ohne eindeutige Herkunft

Bis zu 13 mögliche Ursprungsländer hatte Amazon in seinem Online-Shop Amazon Fresh für zahlreiche Produkte wie Weintrauben, Kopfsalat oder Tomaten aufgeführt. Wegen dieser unklaren Herkunftsangaben war der Konzern von Foodwatch im März 2018 abgemahnt worden, hatte sich aber auf keine Änderungen eingelassen. Nun bekam Foodwatch in einer entsprechenden Klage vor dem Landgericht München Recht: Auch Amazon muss sich an die vorgeschriebene Herkunftskennzeichnung halten.

21.01.2020mehr...
Stichwörter: Salz, Urteil, Wettbewerbsrecht, Herkunftsangabe, Himalaya

Was drauf steht, muss auch drin sein!

Hohenloher Landschwein und Weiderind sind geschützte Marken der BESH

Was drauf steht, muss auch drin sein! © BESH

Durch eine Entscheidung des OLG Stuttgart ist es jetzt amtlich: Einem fleischverarbeitenden Unternehmen aus Hohenlohe wurde untersagt, die geschützten geografischen Herkunftsangaben Hohenloher Landschwein und Hohenloher Weiderind weiterhin zu nutzen. Diese sind nach nationalem Recht als Kollektivmarke der BESH eingetragen, der Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

26.07.2019mehr...
Stichwörter: Salz, Urteil, Wettbewerbsrecht, Herkunftsangabe, Himalaya


Thema verfehlt!

Reduktionsstrategie: Zuckerersatz ist keine Lösung

19.12.2018mehr...
Stichwörter: Salz, Urteil, Wettbewerbsrecht, Herkunftsangabe, Himalaya